Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Allgemeines

  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen bei der ADMESS Elektronik GmbH und ADMESS Vertriebs GmbH.

 

ADMESS Elektronik GmbH                      ADMESS Vertriebs GmbH

Ernst-Kiefer-Straße 9                                        Ernst-Kiefer-Straße 9

67292 Kirchheimbolanden                       67292 Kirchheimbolanden

 

Geschäftsführer: Sebastian Adam   Geschäftsführer: Günter Adam

 

  1. Ebenfalls gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für alle Bestellungen in dem B2B-Online-Shop der ADMESS Elektronik GmbH
  2. Die Warenangebote in unserem Online-Shop richten sich ausschließlich an Käufer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und als Unternehmer im Sinne des § 14 Abs. 1 BGB anzusehen sind.
  3. Für alle Angebote und Verkäufe gelten die nachfolgenden Bedingungen, die durch Auftragserteilung grundsätzlich als anerkannt gelten, sofern nicht andere Vereinbarungen ausdrücklich schriftlich getroffen
  4. Die Einkaufsbedingungen des Bestellers verpflichten uns nicht, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich
  5. Sie können die derzeit gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf der Webseite …. Abrufen und ausdrucken.

II. Angebote und Abschlüsse

  1. Der Vertrag kommt erst mit und nach Maßgabe des Inhaltes der schriftlichen Auftragsbestätigung von ADMESS
  2. Prospekte und Werbungsaussagen, welcher Art auch immer, wie z.B. Abbildungen, Zeichnungen, Beschreibungen, Leistungsangaben aller Art, Maße, Gewicht und Verbrauchsangaben, sind annähernd, beinhalten keine Zusicherung oder Garantiezusage, welcher Art auch immer, und können verbindlicher Vertragsinhalt nur bei ausdrücklicher schriftlicher Bestätigung durch ADMESS werden.
  3. An Kostenvoranschlägen, Zeichnungen und anderen Unterlagen behält sich ADMESS Eigentums- und Urheberrechte vor; sie dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Zeichnungen und andere Unterlagen sind, wenn der Auftrag dem Anbieter nicht erteilt wird, auf Verlangen unverzüglich zurückzugeben.
  4. ADMESS bleibt vorbehalten, ohne vorherige Ankündigung jederzeit Konstruktionsänderungen vorzunehmen. Der Vertragspartner kann nicht beanspruchen, dass Konstruktionsänderungen auch innerhalb einer laufenden Serie bei bereits gelieferten Geräten nachgerüstet
  5. Die Warenpräsentation im Online-Shop stellt keinen verbindlichen Antrag auf den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung, im Online-Shop Waren zu bestellen.
  6. Mit dem Anklicken des Buttons [„kaufen“ / „Jetzt zahlungspflichtig bestellen“] geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab (§ 145 BGB).
  7. Nach Eingang des Kaufangebots erhalten Sie eine automatisch erzeugte E-Mail, mit der wir bestätigen, dass wir Ihre Bestellung erhalten haben (Eingangsbestätigung). Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Kaufangebots dar. Ein Vertrag kommt durch die Eingangsbestätigung noch nicht zustande.
  8. Ein Kaufvertrag über die Ware kommt erst zustande, wenn wir ausdrücklich die Annahme des Kaufangebots erklären (Auftragsbestätigung).

III. Preise

Maßgeblich sind allein die in der Auftragsbestätigung angegebenen EUR-Preise zuzüglich der jeweils zum Zeitpunkt der Auslieferung geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. Nicht enthalten sind alle Nebenkosten, wie z.B. Porto, Fracht, Versicherung, Zustellgebühren sowie Kosten für Aufstellung und Inbetriebnahme.

 

  1. Zahlungsbedingungen und Zurückbehaltungsrecht
  2. Die Zahlung erfolgt wahlweise per:

Rechnung per Vorkasse,

Paypal,

Rechnung (Bonität vorausgesetzt oder bei bekannten Kunden).

  1. Die Auswahl der jeweils verfügbaren Bezahlmethode obliegt uns. Wir behalten uns insbesondere vor, Ihnen für die Bezahlung nur ausgewählte Bezahlmethoden anzubieten, beispielsweise zur Absicherung unseres Kreditrisikos nur Vorkasse.
  1. Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung auf unser Konto zu überweisen.
  2. Bei Zahlung per Rechnung entnehmen Sie die Zahlungsfrist der Auftragsbestätigung. Der Betrag ist auf unser Konto zu überweisen.
  3. Geraten Sie mit der Zahlung in Verzug, so sind Sie zur Zahlung der gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz verpflichtet. Außerdem besteht ein Anspruch auf Zahlung der Pauschale in Höhe von 40 Euro. Die Geltendmachung weiteren Schadensersatzes bleibt vorbehalten.
  4. Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, so ist ADMESS berechtigt, die Lieferung aus anderen Bestellungen des Kunden zurückzuhalten. Soweit die Zahlung der rückständigen Beträge erfolgt, ist ADMESS berechtigt, eine neue Lieferzeit unter Berücksichtigung ihrer sonstigen Lieferverpflichtungen nach billigem Ermessen zu
  5. Zurückbehaltungsrechte oder sonstige Leistungsverweigerungsrechte können ADMESS gegenüber nur geltend gemacht werden, soweit sie auf demselben Vertragsverhältnis beruhen. Daher ist auch bei laufender Geschäftsverbindung jeder einzelne Auftrag als gesondertes Vertragsverhältnis zu betrachten. Mängelrügen, welcher Art auch immer, berechtigen nicht zur Zurückhaltung von
  6. Eine Aufrechnung gegen Forderungen von ADMESS ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen möglich.

IV. Lieferzeiten

  1. Die angegebenen Lieferzeiten gelten stets als annähernd.
  2. Der Auftragnehmer behält sich das Recht vor, Teillieferungen durchzuführen.
  3. Angegebene Lieferfristen laufen ab Absendung der schriftlichen Auftragsbestätigung, es sei denn, der Vertragspartner wäre zu Vorleistungen verpflichtet; in diesem Fall rechnet die Lieferzeit ab Eingang der Gegenleistung des Vertragspartners bei
  4. Wird aus von ADMESS zu vertretenden Gründen ein Liefertermin nicht eingehalten, kann der Vertragspartner nach Ablauf der Lieferfrist ADMESS schriftlich eine angemessene Nachfrist setzen. Verstreicht dieser Termin, steht dem Vertragspartner lediglich das Rücktrittsrecht zu. Weitergehende Rechte, wie z.B. Schadensersatz, sind ausgeschlossen.
  5. Sollte für ADMESS die Einhaltung vereinbarter Liefertermine wegen höherer Gewalt, Katastrophen, Krieg, Aufruhr, Streik, Unfällen etc. unmöglich sein, ist ADMESS berechtigt, die Leistungen zu einem Zeitpunkt nachzuholen oder ganz zu unterlassen. Der Vertragspartner hat keine Ansprüche wegen Nichtbelieferung oder Spätbelieferung unter solchen Umständen. Insbesondere auch wenn solche Umstände bei Vorlieferanten eintreten.

 V. Gefahrenübergang und Versand

  1. Die Versandgefahr geht in allen Fällen, auch bei frachtfreier Lieferung, mit dem Verlassen der Ware aus dem Hause ADMESS auf den Käufer über. Auf Wunsch wird die Ware durch ADMESS gegen Transportschäden versichert. Die Transportversicherung erlischt in jedem Fall bei Eintreffen der Ware im Werk des Bestellers oder bei der von ihm benannten
  2. Versandfertig gemeldete Waren müssen umgehend abgerufen werden. Andernfalls ist ADMESS berechtigt, sie auf Kosten und Gefahr des Bestellers nach eigenem Ermessen zu lagern und als ab Werk geliefert zu
  3. Alle Beanstandungen während des Transports ab Gefahrenübergang muss der Vertragspartner fristgerecht auch gegenüber Spediteuren, Frachtführern und deren Versicherungen u.ä. selbst geltend

VI. Lieferung

  1. Der Kunde ist auf Verlangen verpflichtet, seine Übernahmebereitschaft und die Erledigung etwa erforderlicher Vorbereitungshandlungen vor der Lieferung schriftlich zu bestätigen. Verweigert er dies, oder lehnt er die Übernahme der angelieferten Ware oder Programme ab, so tritt Annahmeverzug
  2. Gerät der Kunde in Annahmeverzug, so kann ADMESS eine neue Lieferfrist unter Berücksichtigung ihrer sonstigen Lieferverpflichtungen nach billigem Ermessen (vgl. 315 BGB) bestimmen.
  3. Die Schaffung der erforderlichen elektrischen Anschlüsse zum Betrieb von Hardware sowie die Schaffung der übrigen lnstallationsvoraussetzungen ist Verpflichtung des Kunden.

VII. Haftung und Mängel

  1. Offensichtliche Mängel hat der Vertragspartner unverzüglich nach Eingang des Liefergegenstandes ADMESS gegenüber schriftlich mitzuteilen. Andere Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb der Frist nicht entdeckt werden können, sind ADMESS unverzüglich nach Auftreten schriftlich mitzuteilen. Vor Durchführung der Gewährleistung muss ADMESS die Möglichkeit gegeben werden, das reklamierte Teil zu prüfen.
  2. Zur Durchführung der Gewährleistung behält sich ADMESS nach Wahl vor, den fehlerhaften Liefergegenstand entweder auszubessern oder Ersatz zu liefern. Reparaturen oder Ersatzlieferung während der Gewährleistung führen nicht zu deren Verlängerung
  3. ADMESS übernimmt keine Gewährleistung für Schäden, die durch unsachgemäße Handhabung, Überspannung, Feuchtigkeit, Temperaturschwankungen, Unfälle etc. entstehen.
  4. Die Gewährleistung wird auch bei Nichtverwendung von Original-Verbrauchsmaterialien ausgeschlossen sowie bei Nichteinhaltung der vorgeschriebenen Betriebs- und Wartungsanweisungen von
  5. Alle weitergehenden Ansprüche wegen Mängel und Fehler der Liefergegenstände und Leistungen von ADMESS sowie ein Ersatz eines mittelbaren oder unmittelbaren Schadens, die nicht am Liefergegenstand selbst, sondern durch seine Benutzung oder in anderer Weise entstehen, sind
  6. Ferner sind Ansprüche auf Grund der Verletzung nebenvertraglicher Pflichten, einschließlich eines Verschuldens bei Vertragsabschluss, ausgeschlossen. Das gleiche gilt für Ansprüche aus unerlaubter Handlung, es sei denn, ADMESS fiele Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur
  7. Von der Mängelhaftung ausgeschlossen sind alle Teile, deren Verwendungs- bzw. Betriebsdauer auf Grund der Art ihrer Beschaffenheit nicht vorherbestimmbar ist, wie z.B. Akkus, Batterien, Druckwerke, Software
  8. Die Behebung der Mängel wird im Gewährleistungszeitraum von ADMESS kostenlos vorgenommen. Die in diesem Zusammenhang entstehenden Anfahrtskosten bzw. Transportgebühren gehen zu Lasten des
  9. ADMESS leistet Gewähr für die Fehlerfreiheit der Geräte innerhalb der vereinbarten Garantiebedingungen, aber nicht für deren Tauglichkeit für die vom Kunden vorgenommene

VIII. Eigentumsvorbehalt

  1. Alle gelieferten Waren bleiben Eigentum von ADMESS bis zur Erfüllung sämtlicher ihr oder gegen den Vertragspartner zustehenden Ansprüche, einschließlich Ansprüche aus Refinanzierungs- oder Umkehrwechsel. Vorher ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübertragung untersagt bzw. eine Weiterveräußerung nur mit ausdrücklicher, schriftlicher Zustimmung von ADMESS gestattet. Etwaige Kosten von Interventionen gehen zu Lasten des
  2. Der Kunde ist verpflichtet, Zugriffe Dritter auf das Vorbehaltseigentum unter Hinweis auf die Rechte von ADMESS abzuwehren und ADMESS zu
  3. Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, so ist er verpflichtet, die Geräte auf Verlangen unverzüglich stillzulegen und die Geräte oder Software herauszugeben. Ein Herausgabeverlangen gilt nur dann als Rücktritt vom Vertrag, wenn ADMESS dies ausdrücklich schriftlich erklärt. Im Übrigen erfolgt eine anderweitige Verwertung des Vorbehaltseigentums, wobei der Erlös auf die Forderung von ADMESS gegen den Kunden angerechnet

IX. Ausfuhrkontrollbestimmungen

  1. Der Käufer verpflichtet sich, bei einer Ausfuhr aus dem Wirtschaftsgebiet der BRD erforderlichen gesetzlichen Genehmigungen einzuholen und für die Erfüllung aller Auflagen auf eigene Kosten und eigenes Risiko zu
  2. Bei Nichteinhaltung gesetzlicher Bestimmungen ohne Mitverschulden von ADMESS können keine Rechte ADMESS gegenüber geltend gemacht

X. Schutzrechtsverletzungen

  1. ADMESS versichert für den Bereich der Bundesrepublik Deutschland, dass nach ihrer Kenntnis die gelieferte Hardware frei von Rechten Dritter ist und ihre vertragsgemäße Nutzung nicht in fremde Schutzrechte eingreift. Hinsichtlich der gelieferten Software versichert ADMESS, dass deren Nutzung im Rahmen der abgeschlossenen Vereinbarung fremde Schutzrechte nicht
  2. Nehmen Dritte den Kunden wegen Verletzung eines Schutzrechtes durch Verwendung eines von ADMESS überlassenen Produkts in Anspruch, so hat der Kunde ADMESS hiervon unverzüglich schriftlich zu unterrichten. ADMESS wird diese Ansprüche nach eigenem Ermessen und auf eigene Kosten erfüllen, abwehren oder die Auseinandersetzung durch Vergleich beenden. Der Kunde räumt ADMESS die alleinige Befugnis ein, über die Rechtsverteidigung und über Vergleichsverhandlungen zu entscheiden. Er wird ADMESS die hierfür notwendigen Vollmachten im Einzelfall erteilen. Sollte ADMESS zu der Überzeugung gelangen, dass ein Produkt möglicherweise Gegenstand einer Schutzrechtsbeanstandung wird, so ist sie berechtigt, nach eigener Wahl auf eigene Kosten für den Kunden das Recht zu erwirken, das Produkt weiterhin zu benutzen,
    • auf eigene Kosten das Produkt in zumutbarem Umfang zu ersetzen oder so zu verändern, dass es Rechte Dritter nicht mehr verletzt,
    • die Software, Geräte oder Teile hiervon zurückzunehmen und dem Kunden den Kaufpreis abzüglich einer angemessenen Nutzungsgebühr zu
  3. Die vorgenannten Verpflichtungen treffen ADMESS nicht, wenn die gelieferte Ware oder die gelieferten Programme oder Teile hiervon von Kunden geändert oder mit nicht von ADMESS zur Verfügung gestellten Hardware-Elementen, Programmen oder Daten verbunden werden und daraus Ansprüche Dritter

XI. Schlussbestimmungen

  1. Alleiniger Gerichtsstand bei allen aus dem Vertragsverhältnis mittelbar oder unmittelbar sich ergebenden Streitigkeiten ist
  2. Für die vertraglichen Beziehungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
  3. Besteller und Lieferer dürfen ihre Vertragsrechte auf Dritte nur im gegenseitigen Ein- vernehmen übertragen, Kaufpreisforderungen und sonstige reine Geldansprüche sind frei übertragbar.
  4. Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen

XII. Datenschutzhinweis

  1. Personenbezogene Daten des Bestellers werden von ADMESS ausschließlich zur Kundenbetreuung und erfüllt der Verträge gespeichert.

XIII. EletroG

  1. Nicht die Firma ADMESS, sondern der Besteller ist verpflichtet, Geräte, die unter das ElektroG fallen, im Einklang mit sämtlichen gesetzlichen Bestimmungen eigenverantwortlich zu entsorgen.

 

Stand: 01.02.2019

Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie hier herunterladen.

In Anlehnung an: HÄRTING Rechtsanwälte, www.haerting.de, vertragstexte@haerting.de

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